2020 Botschaft von Kasachstan Parlamentswahlen 2021

Press Release 08.12.2020

Mit einer Frauen- und einer Jugendquote –

Kasachstan wählt am 10. Januar 2021 ein neues Parlament

Kasachstans Bürger wählen im Januar 2021 ein neues Parlament. Derzeit sind sechs völlig unterschiedliche Parteien registriert, aber sie alle haben eines gemeinsam: Auf ihren Parteilisten werden mindestens 30% der Kandidaten entweder weiblich oder unter 30 Jahre alt sein. Dies ist die jüngste Reform von Präsident Tokayev, mit der er eine weitere Öffnung seines Landes anstrebt.

Am 10. Januar 2021 soll im grössten Land Zentralasiens zum ersten Mal seit dem Rücktritt des ersten Präsidenten Nursultan Nazarbayev vor 18 Monaten ein neues Parlament gewählt werden. Sechs Parteien haben sich zur Wahl angemeldet und müssen sich an einige Veränderungen gewöhnen. Die prominenteste davon ist die eingeführte Frauen- und Jugendquote, auf die der heutige Präsident Kassym-Jomart Tokayev grossen Wert legt. Eine obligatorische 30%-Quote auf den Parteilisten für Frauen und junge Erwachsene unter 30 Jahren soll ihre Stimme im Entscheidungsprozess stärken. Das klingt vernünftig, wenn man bedenkt, dass das kasachische Durchschnittsalter bei 30 Jahren liegt (im Vergleich zu 42 Jahren in der Schweiz). Angesichts des laufenden Reform- und Modernisierungsprozesses Kasachstans sind diese neuen Massnahmen der nächste Schritt zu einer weiteren Öffnung des Landes, was ein zentraler Punkt auf der Agenda von Präsident Tokayev ist.

Auswirkungen auf die Schweiz

Die Reformpakete Kasachstans, die das Land in den letzten Jahren umgesetzt hat, haben die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Mitteleuropa und zur Schweiz gestärkt. Mehr als 40 Schweizer Unternehmen sind bereits in Kasachstan engagiert, was den kasachischen Botschafter in der Schweiz, Alibek Bakayev, sehr freut: “Die Schweiz und Kasachstan unterhalten sehr enge wirtschaftliche Beziehungen, und weitere Projekte, zum Beispiel im Rahmen der Belt and Road Initiative, werden Schweizer Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen”.

Internationale Organisationen überwachen die Wahlen

Das Unterhaus Kasachstans, Majlis genannt, wird auf fünf Jahre gewählt und hat 107 Sitze. Derzeit werden 84 Sitze von der Regierungspartei Nur-Otan gehalten, wobei die Ak Zhol Democratic Party und die Kommunistische Volkspartei jeweils sieben Sitze innehaben. Neun Sitze werden darüber hinaus von einem vom Präsidenten gewählten Gremium, der so genannten Volksversammlung, gewählt. Um freie und demokratische Wahlen zu gewährleisten, hat Kasachstan mehrere neutrale Institutionen eingeladen, den Wahlprozess zu überwachen. Die bekanntesten sind das OSCE-Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) und eine Beobachtungsmission der GUS.

Über die Botschaft der Republik Kasachstan in der Schweiz
Die Schweiz und Kasachstan unterhalten seit 1992 diplomatische Beziehungen. Die Prioritäten der Botschaft sind die Stärkung und Weiterentwicklung der strategischen Partnerschaft zwischen Kasachstan und der Schweiz, die Unterstützung von Handel, Gewerbe und ausländischen Direktinvestitionen in beiden Richtungen, die Förderung des kulturellen Austauschs, der Diplomatie und des Tourismus sowie die konsularische Unterstützung. Gegenwärtig gibt es mehr als 40 Schweizer Unternehmen, die in Kasachstan Vertretungen unterhalten.

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